Millionenstrafe nicht einzutreiben
02.12.2015 11:55
Verurteilt wurden Betreiber einer illegalen Zigarettenfabrik zu hunderten Millionen Euro Strafe. Problem: Sie können die Strafe einfach nicht bezahlen.
9 Jahre Gerichtsverfahren
Beinahe schon historisch ist das Gerichtsverfahren, das gegen Betreiber einer illegalen Zigarettenfarbik am Linzer Oberlandesgericht geführt wurde. Die in Thalgau ansässige Fabrik wurde vor Jahren in einer unscheinbaren Lagerhalle im Gewerbegebiet Enzersberg West von Fahndern entdeckt. Fünf Männer wurden am Linzer Oberlandesgericht verurteilt.
Strafe über 170 Millionen Euro nicht eintreibbar
Wohl nur symbolischen Charakter wird die Forderung der Republik Österreich gegen einen 70-Jährigen Betreiber der illegalen Zigarettenfarbik behalten. Denn der als Haupttäter ausgemachte Oberösterreicher wird die Strafe schlicht und einfach nicht bezahlen können.
Einnahmen unauffindbar
Die Einnahmen, die die illegale Zigarettenfarbrik gemacht hat, bleiben weiterhin nicht auffindbar. Was mit dem Geld passiert ist, ist für die Staatsanwaltschaft völlig unklar. Geschätzt werden die Profite der Farbik aus dem Verkauf von gefälschten Markenzigaretten jedenfalls auf mehrere millionen Euro.